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Keine Demokratie ohne Demokraten - wohin steuert Europa?

Veranstaltung

Titel:
Keine Demokratie ohne Demokraten - wohin steuert Europa?
Wann:
Montag, 27. August 2018, 09:00 Uhr - Freitag, 31. August 2018, 17:00 Uhr
Landesorganisation:
ARBEIT UND LEBEN Bremen
Seminarnummer:
800.015
Ort:
Bad Zwischenahn
Seminarleitung:
Eva Reichelt, Beenhard Oldigs

Beschreibung

Die Idee der Demokratie besagt im Kern, dass das Volk der Souverän ist. Das heißt dann auch: Das Volk bestimmt die Ausrichtung der Politik, die Gestaltung der Gesellschaft.

Ihrem Selbstanspruch nach sieht sich die EU demokratisch verfasst. Aber wird sie dem Selbstanspruch auch gerecht? Sind die zentralen Institutionen der EU tatsächlich demokratisch legitimiert? Entmündigen sie nicht die nationale Souveränität? Die Volksabstimmung in England hat gezeigt: 52% der Wahlberechtigten trauen der EU nicht mehr und wählten den Brexit! Die Flüchtlingsfrage spielte dabei eine große Rolle - und das nicht nur in England. Zunehmend schotten sich EU-Mitgliedsländer ab und sehen ihre Gesellschaften bedroht. Wie steht es um diese Gesellschaften? Treibt die Schere zwischen Arm und Reich zu einem immer sichtbarer werdenden Klassenkampf, der den Rechtspopulisten überall enormen Zulauf beschert? Kann die EU so funktionieren? Wenn die einstige zentrale Idee, Frieden in Europa zu sichern auch zukunftsträchtig sein soll, brauchen wir andere Rezepte.

Demokratie ist mehr als ein Gesetz, sie ist eine Lebensform. Diese Lebensform in Europa in umzusetzen ist nicht voraussetzungslos. Eine solidarische Wirtschaftsordnung, statt nationaler und neoliberaler Rezepte, wäre eine solche Voraussetzung, sie politisch einzufordern und dafür zu streiten, eine Angelegenheit aller.