Hat die Meinungsfreiheit eine Begrenzung? Wie viel Freiheit muss - aber auch kann – eine Gesellschaft aushalten? Wie können nationale Gesetze im globalen Internet funktionieren? Und was hat das mit Politischer Bildung zu tun? Diesen Fragen stellt sich unser Blog Politische-Jugendbildung in der Themenwoche: „freies Internet?!“

In Deutschland stehen Menschen im Internet nicht vor denselben Problemen wie User:innen in China oder Saudi-Arabien, wo das Internet durch den Staat reguliert und zensiert wird. Doch auch in der EU gibt es den Vorwurf der staatlichen Zensur spätestens seit der Diskussion um den Uploadfilter, besser bekannt als Artikel 13 bzw. Artikel 17. Doch die Frage nach der freien Meinungsäußerung im Internet beginnt und endet nicht bei staatlichen Eingriffen.

Wenn beispielsweise marginalisierte Stimmen durch rassistische, misogyne oder antisemitische Posts und Kommentare nach und nach aus dem Internet verschwinden, dann ist das auch eine Form der Ausgrenzung, der „Mundtotmachung“. Ein Vorwurf, der aber in fast allen politischen Lagern gegen das jeweils andere erhoben wird.

Schließlich finden gerade - besonders online - diverse Debatten (Intersektionaler Feminismus, BDS-Movement, Cancel Culture, QAnon) statt, die auch immer wieder an der Schnittstelle zwischen gesellschaftlicher Ächtung und freier Meinungsäußerung verhandelt werden müssen. Hier kann und muss die Politische Bildung nicht nur Informationen zur Verfügung stellen, sondern auch die Aushandlung moderieren.

In dieser Woche wird sich der Fachblog Politische-jugendbildung intensiv mit den verschiedenen Facetten eines „freien Internets“ im Hinblick auf Politische Jugendbildung auseinandersetzen.

Los geht es morgen mit einem Interview mit dem Verein HateAid und ihrem Kampf gegen den Hass im Netz.